04/02/12 - Koreanische Kommunalgesetze

Die koreanischen Kommunalgesetze sind vom deutschen Rechtssystem abgeleitet? Ja! Der folgende Ausschnitt aus der Dissertation "Die unmittelbare demokratische Bürgerbeteiligung am kommunalen Entscheidungsverfahren" von Choi Bong-Seok belegt es:
„Im Rahmen der ersten Modernisierung Koreas 1890 schuf Mellendorf, ein deutscher Rechtsanwalt, das erste koreanische Rechtssystem. Von ihm wurden z. B. die erste Verfassung sowie Gesetze und Gerichtshöfe des Koreareiches gebildet. Seitdem hat das koreanische Rechtssystem und seine Rechtsinstitutionen Ähnlichkeiten mit dem deutschen Vorbild. Entsprechend werden auch Kommunaleinrichtungen sehr vom deutschen Kommunalsystem beeinflusst. So hat z. B. das bestehende koreanische Kommunalgesetz deutsche Gemeindeordnungen zum Vorbild genommen. Wahrscheinlich sind deswegen große Teile des geschriebenen Kommunalgesetzes Übersetzungen deutscher Kommunalgesetze.“ (S. 96)
Selbstverständlich haben sich die Gesetze in Deutschland und Südkorea über die Zeit und durch die Geschehnisse verändert. Aber schon seit dem 19. Jahrhundert existierte die kommunale Selbstverwaltung, eines der Grundpfeiler der deutschen Gemeindeordnung. Und so wie es in der Dissertation angegeben ist, gibt es die kommunale Selbstverwaltung auch in Südkorea. In Deutschland ist die kommunale Selbstverwaltung im Art. 28 Abs. 2 des Grundgesetzes geregelt und in Korea steht es im Art. 117 Abs. 1 der Koreanischen Verfassung. Ebenso wie in Deutschland gibt es Hoheitsrechte der Kommunen, die es ihr erlauben, bestimmte Aufgaben in Eigenregie zu behandeln.
 

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